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Widerruf eines rechtmäßigen VA

Vorlesung von Katja Rodi
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Brutus
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Widerruf eines rechtmäßigen VA

Beitragvon Brutus » Donnerstag 22. Juli 2010, 10:57

Hiho

sitzte gerade an der Prüfungsvorbereitung und nun stellt sich mir eine Frage.

Wenn ich einen rechtmäßigen begünstigenden VA, der Geld/Sachleistungen gewährt, habe kann man den für die Zukunft widerrufen wenn einer der Voraussetzungen aus § 49 II VwVfG vorliegt?

Die Frage stellt sich mir nämlich aufgrund der Graphik die wir von Prof. Rodi bekommen haben. In dieser unterscheidet sie nämlich erst ob einer der Gründe aus § 49 II VwVfG vorliegt und dann unterscheidet sie erst ob Geld/Sachleistung bzw. sonstige begünstigende VA´s

Ich lade mal den angesprochenen teil der Graphik hoch
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Miepsi
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Re: Widerruf eines rechtmäßigen VA

Beitragvon Miepsi » Samstag 24. Juli 2010, 20:33

Ein rechtmäßigen begünstigenden VA, der Geld/Sachleistungen gewährt fällt erst gar nicht unter Abs. 2 und darum kann er auch nicht für die Zukunft widerrufen werden. ( in Abs. 2 steht ja nichts von einmeiligen Geldleistungen) Also, wenn in Abs. 2 keine der Nr. zutrifft für den Fall den du bearbeitest, dann guckst du in Abs. 3 und wenn du dann feststellst, dass es sich um einmalige Geldleistungen handelt bleibst du auch in Abs. 3 und gehst NICHT mehr zu Abs. 2 zurück. Dann prüfst du noch die Frist nach § 48 Abs. 4. Hoffe ich konnte es dir ein wenig erklären. Ansonsten frag nochmal nach. LG

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Brutus
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Re: Widerruf eines rechtmäßigen VA

Beitragvon Brutus » Sonntag 25. Juli 2010, 21:23

Vielen Dank für deine Hilfe
Hast mir sehr geholfen


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